Netzpolitik News
Netzpolitik (teilweise auch: Digitalpolitik) bezeichnet ein Politikfeld um netzkulturelle, medienpolitische und medienrechtliche Fragen. https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik
Netzpolitik.org ist eine deutschsprachige Nachrichten-Website zu digitalen Freiheitsrechten und anderen netzpolitischen Themen und befasst sich unter anderem mit staatlicher Überwachung, Open-Source-Software, Telekommunikationsgesetzen sowie schöpferischem Gemeingut und einer freien Wissensgesellschaft. Wikipedia
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KW 34: Die Woche, in der wir auf die Rückkehr des Urlaubs-Kanzlers warten
netzpolitik.org - 22 August 2026, 5:43 am
Die 34. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 94.048 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.Read More
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Intransparente Rechenzentren: „Ein Armutszeugnis für die Bundesregierung“
netzpolitik.org - 22 August 2026, 5:41 am
Umkämpfte Informationen: Wie viel Strom und Wasser verbrauchen Rechenzentren? – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Panama PicturesRechenzentren verbrauchen viel Strom und Wasser. Wie viel genau, soll im Einzelnen jetzt erstmals im Nationalen Rechenzentrumsregister nachvollziehbar sein. Doch Julian Bothe von AlgorithmWatch warnt: Die Daten sind grob unvollständig und die Transparenz soll auf Druck von Big Tech…Read More
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Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Diese antifaschistischen Maßnahmen haben die Parteien im Programm
netzpolitik.org - 21 August 2026, 11:14 am
Demo gegen Rechtsextremismus in Rostock. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / BildFunkMVAm 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt, die AfD wird voraussichtlich stärkste Kraft. Hier zeigen wir, mit welchen Ideen die übrigen Parteien der Bedrohung von rechts begegnen wollen.Read More
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Mit Urheberrecht gegen offene Daten: Bayern verliert gegen Open-Data-Aktivisten
netzpolitik.org - 20 August 2026, 12:30 pm
Bayern will, dass Nutzer:innen für Geodaten bezahlen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Unsplash / Nathan QuelozWeil er von Behörden veröffentliche Geodaten weiterverbreitet hat, ging der Freistaat Bayern hart gegen den Entwickler Markus Drenger vor. Nun hat der Aktivist vor Gericht Recht erhalten und warnt trotzdem vor einem Schaden für die Open-Data-Bewegung. Entscheidende Fragen blieben…Read More
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Heimliches Filmen: Kann man Überwachungsbrillen verbieten?
netzpolitik.org - 19 August 2026, 12:26 pm
Die Ray-Ban Wayfarer: das Modell mit Kamera ist von einer herkömmlichen Brille kaum zu unterscheiden. – Alle Rechte vorbehalten: MAGO / anke waelischmillerIn Deutschland mehren sich die Stimmen, die wegen der heimlichen Überwachung ein Verbot der KI-Brillen fordern. Doch vorerst wird der Vormarsch von Metas Brille wohl nicht von Behörden gestoppt.Read More
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Verfassungswidrig: Was der Stopp des französischen Social-Media-Verbots bedeutet
netzpolitik.org - 19 August 2026, 9:59 am
Wollte dem Social-Media-Verbot seinen Stempel aufdrücken: Emmanuel Macron. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Political-Moments; Bearbeitung: netzpolitik.orgDas jüngst in Frankreich beschlossene Social-Media-Verbot für Minderjährige ist aus mehreren Gründen verfassungswidrig. Hier erklären Jurist*innen, welche Spielräume Präsident Emmanuel Macron noch hat – und was das für Deutschland heißt.Read More
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KI in der Migrationsverwaltung: „Es geht um Entscheidungen über Menschenleben“
netzpolitik.org - 19 August 2026, 8:20 am
Bei Asylanträgen und Visa soll mehr KI zum Einsatz kommen. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / BeckerBredelEin geplantes Gesetz soll mehr Automatisierung in BAMF, Ausländerbehörden und Co. bringen. Die Integrationsbeauftragte begrüßt den KI-Einsatz in der Migrationsverwaltung. Doch Menschenrechtsorganisationen warnen vor Diskriminierung und Entscheidungen über Menschenleben.Read More
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Argentinien: Überwachung mit der Kettensäge
netzpolitik.org - 19 August 2026, 3:00 am
Setzt die Motorsäge auch an der Privatsphäre an: Argentiniens Präsident Javier Milei. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / ZUMA Press WireArgentinien baut die Massenüberwachung aus – sowohl politisch wie technisch. Ein neuer Bericht von Amnesty International beklagt deswegen erhebliche Gefahren für Meinungs- und Versammlungsfreiheit in dem südamerikanischen Land.Read More
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Absurde Entscheidung: Kartellamt verpflichtet Apple zu manipulativem Design
netzpolitik.org - 18 August 2026, 1:17 pm
Nutzer:innen müssen sich demnächst bei Apple wieder durch manipulativen Informationsmüll wühlen, wenn sie kein Tracking wollen. (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Carl CampbellWer ein Apple-Gerät hatte, wurde in der Vergangenheit recht gut vor dem Zugriff der Werbebranche gewarnt. Nach einem auch von deutschen Zeitungsverlagen angestrengten Verfahren beim Kartellamt wird der Schutz nun verwässert –…Read More
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Polizei und Verfassungsschutz: Was bei einer Machtübernahme durch Rechtsextreme droht
netzpolitik.org - 18 August 2026, 9:12 am
Wie würde die AfD mit der Polizei umgehen, wenn sie an der Macht wäre? – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / dts NachrichtenagenturWürde die AfD ein Bundesland regieren, hätte sie eine Reihe von Möglichkeiten, den Sicherheitsapparat in ihrem Sinne neu auszurichten. Doch Demokrat*innen stehen dem nicht hilflos gegenüber. Wir haben mit dem Rechtswissenschaftler Markus Thiel darüber…Read More

